Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung sämtlicher Verträge, die zwischen dem Sambucus Verlag (vertreten durch Hanne Klöver) und dem Besteller/ der Bestellerin geschlossen werden.

Sambucus Verlag
Hanne Klöver
Schleusenstr. 121

26676 Barßel, den 28.08.2011

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Sambucus  Verlag und dem Besteller/ der Bestellerin  gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers/ der Bestellerin werden nicht gebilligt.

§ 2 Vertragsschluss
Der Sambucus Verlag behält sich vor, nach Eingang der Bestellung eine Bonitätsprüfung vorzunehmen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten oder aber Vorkasse zu verlangen.

Sollte die bestellte Ware nicht lieferbar sein, ist der Sambucus Verlag zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller/ die Bestellerin unverzüglich darüber informiert.

§ 3 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang

Der Sambucus Verlag bestimmt Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut werden. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller/ von der Bestellerin angegebene Lieferadresse. Ausnahme: Es wird eine anderer Zustellungsort angegeben.

Eventuelle Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Der Sambucus Verlag ist bemüht, die Waren innerhalb kürzester Zeit zuzustellen. Für Verspätungen wird jedoch keine Haftung übernommen.

Sobald die Sendung mit der bestellten Ware vom Spediteur an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Besteller/ die Bestellerin über. Der Käufer/ die Käuferin hat die sowohl offensichtlichen wie auch evtl. festgestellten Transportschäden unverzüglich zu rügen und dem Verlag mitzuteilen.

§ 4 Verzug
Kommt der Besteller/ die Bestellerin in Zahlungsverzug, so ist der Sambucus Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Sambucus Verlag ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Für jede Mahnung nach Eintritt des Verzuges können Mahngebühren erhoben werden.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Die in Rechnung gestellten Beträge sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Zahlung gilt als erfolgt nach Eingang des Geldes auf das Konto des Sambucus Verlages.

Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller/ der Bestellerin lediglich dann zu, wenn und soweit sich sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis ergibt. Ein Recht zur Aufrechnung, Wandlung oder Minderung steht dem Besteller/ der Bestellerin nur zu, wenn seine/ ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder der Sambucus Verlag diese anerkannt hat. Außerdem ist die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Preise und Eigentumsvorbehalt
Die im Internet genannten Preise unserer Produkte sind gebundene Ladenpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Sambucus Verlag haftet nicht für versehentlich falsche Preisauszeichnungen oder Angaben.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des  Sambucus Verlages.

Verhält sich der Käufer/ die Käuferin vertragswidrig, so ist der Sambucus Verlag berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.

§ 8 Mängelhaftung
Der Käufer/ die Käuferin ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Werden offensichtliche Fehler festgestellt, so ist dies unverzüglich dem Sambucus Verlag mitzuteilen. Erfolgt dies nicht, so können gegenüber dem Verlag keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.

Liegt ein vom Sambucus Verlag zu vertretender und nachgewiesener Mangel der Ware vor, so wird der Verlag in angemessener Zeit für Ersatzlieferung sorgen oder, falls dies nicht möglich ist, den bereits gezahlten Kaufpreis erstatten. Der Käufer/ die Käuferin kann  wahlweise den Kauf rückgängig oder die Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung eintritt oder die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich ist.

Der Sambucus Verlag haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers/ der Bestellerin. Soweit die Haftung des Sambucus Verlages ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Sofern der Sambucus  Verlag fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt, der den Kaufpreis in der Regel nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.

Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Sambucus Verlages.

§ 9  Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Teile der ABG unwirksam sein, wird die übrige Wirksamkeit der AGB nicht berührt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand sind Cloppenburg.